AGB
I. Einleitung
Die Steinbild Schweiz GmbH – UID CHE-472.330.332 (nachfolgend «Steinbild») verkauft Waren im Bereich der Kunst.
Hierzu bietet Sie auf Ihrer Webseite www.steinbild-collection.ch (nachfolgend «Webseite») exklusive Steinbilder aus echten Natursteinen zum Verkauf an.
Das Angebot des Shops richtet sich primär an Privat- und Geschäftskunden aus der Europäischen Union.
II. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB») gelten sowohl für alle Personen, welche auf die Webseite zugreifen und/oder Waren bestellen (nachfolgend gemeinsam «Kunden»). Diese Personen erklären gegenüber der Steinbild, dass sie mit den vorliegenden AGBs zum Zeitpunkt des Webseitenbesuchs / der Bestellung einverstanden sind.
Die Kunden erklären hiermit auch, dass sie handlungsfähig sind oder im Falle eines gesetzlichen Vertreters dessen Zustimmung haben.
Der Besuch und die Nutzung der Webseite, wie auch die Bestellung von Waren unterliegt ausschliesslich den hier vorliegenden AGBs im Zeitpunkt der Nutzung.
Diesen AGB entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung. Diese AGB gelten auch dann ausschliesslich, wenn Steinbild in Kenntnis entgegenstehendes oder von diesen AGB abweichendes vorbehaltlos ausführt.
III. Kunden
a.) Registrierung
Die Kunden müssen sich für den Kauf von Waren nicht zwingend auf der Webseite registrieren. Jedoch besteht die Möglichkeit eines Kundenkontos, wodurch bei einem weiteren Kauf die persönlichen Daten nicht erneut eingegeben werden müssen.
Bei der für die Registrierung erforderlichen Eingabe Ihrer persönlichen Daten sind die Kunden für die wahrheitsgemässe und vollständige Angabe verantwortlich. Die Kunden sind verpflichtet, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen. Die Bestätigung der Registrierung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Registrierung.
Die Kunden sind für Inhalte, die Sie in hierfür zugänglichen Bereichen einstellen, allein verantwortlich. Diese dürfen keine Rechte Dritter verletzen. Ein Anspruch auf Speicherung oder die Veröffentlichung Ihrer eingestellten Inhalte, wie zum Beispiel Produktbewertungen, besteht nicht.
b.) Allgemeine Nutzung der Webseite
Die Kunden haben sich jeglicher Störung oder Manipulation der Website und des Online-Shops zu enthalten. Nachweislich vorgenommene Manipulationen mit dem Ziel der Erlangung von unberechtigten Zahlungen oder sonstigen Vorteilen zum Nachteil der Steinbild oder anderen Beteiligten können neben rechtlichen Konsequenzen führen. Die Kunden sind zur Nutzung des Online-Angebotes im Rahmen der jeweiligen Verfügbarkeit berechtigt.
Für den Kauf ohne Registrierung werden lediglich Informationen erfragt, welche für die Ausführung des Kaufs unabdingbar sind.
IV. Auslage von Waren
Sämtliche Angebote der Steinbild von Waren und/oder Services (bspw. Lieferung) auf der Website (unabhängig davon ob Preise genannt werden oder nicht) gelten als unverbindliche Auslagen der Steinbild. Die Steinbild ist folglich nicht dazu verpflichtet, dass die ausgelegten Waren dauerhaft verfügbar sind. Dies gilt auch für Artikel, welche bereits im Warenkorb eines Kunden sind. Die tatsächliche Verfügbarkeit des Artikels wird erst mit dem Abschluss der Bestellung bestätigt.<7p>
Jegliche Darstellungen und Muster von ausgelegten Waren haben lediglich Beispielcharakter.
V. Kauf/Vertragsschluss
Durch das Abschliessen der Bestellung und der Akzeptierung der AGBs im entsprechenden Kästchen, wird eine rechtsverbindliche Bestellung von den Kunden ausgelöst. Sie sind während mindestens fünf Werktagen an Ihren Antrag gebunden.
Nach dem Abschluss des Kaufes über die Webseite erhält der Kunde eine Bestätigung über den Erhalt der Bestellung, in welcher die Konditionen nochmals aufgeführt sind. Die Steinbild kann Ihre Bestellung ohne die Angabe von Gründen ablehnen. Eine Ablehnung kann insbesondere erfolgen, weil die Ware bei den Herstellern oder Zulieferern der Steinbild zeitweise nicht verfügbar ist.
Der Vertrag gilt erst als rechtsverbindlich abgeschlossen, wenn die Steinbild dem Kunden die Bestellung ausdrücklich akzeptiert. Dies kann auf folgende Weisen geschehen:
- indem sie dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden massgeblich ist, oder
- indem sie – oder ein von ihr beauftragter Dritter - dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden massgeblich ist, oder
- indem sie den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt die Steinbild das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
Bis zur Übergabe/Zustellung der bestellten Ware kann die Steinbild jederzeit unter Rückerstattung des Kaufpreises vom Vertrag zurücktreten.
Für den Vertragsschluss steht ausschliesslich die deutsche Sprache zur Verfügung.
VI. Preise und Zahlungsbedingungen
a.) Preise
Sofern sich aus der Produktbeschreibung der Steinbild nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
Die Steinbild haftet nicht für allfällige weitere Kosten, welche dem Kunden unter Umständen für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle) anfallen. Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land ausserhalb der Schweiz erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land ausserhalb der Schweiz aus vornimmt.
b.) Zahlungsbedingungen
Die Zahlungsmöglichkeiten werden den Kunden auf der Webseite beim Kaufvorgang mitgeteilt. Die Steinbild kann in jedem Fall in freiem Ermessen und ohne die Angabe von Gründen darüber entscheiden, welches Zahlungsmittel im Einzelfall akzeptiert wird.
Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter den PayPal-Nutzungsbedingungen oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal- Konto, einsehbar unter Bestimmungen für "Zahlungen ohne PayPal-Konto". Zahlt der Kunde mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsart, erklärt die Steinbild schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den Bestellvorgang abschliessenden Button anklickt.
Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte via Stripe ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (im Folgenden: „Stripe“). Stripe behält sich vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.
VII. Gewährleistung
Die Gewährleistung für die Ware der Steinbild wird im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Art. 199 OR wegbedungen, solange die Steinbild den Gewährleistungsmangel nicht arglistig verschwiegen hat.
Die Steinbild bedingt auch die Haftung aus Lieferung der Ware im Rahmen von Art. 199 OR gänzlich weg (ausser bei arglistigem verschweigen), da die Verpackung der Ware über einen Drittanbieter vollzogen wird. Die Verpackung wird von diesem entweder in einem passgenauen Karton oder einer extra gefertigten Holzverpackung versendet.
VIII. Umtausch
Die Produkte der Steinbild sind vom Umtausch ausgeschlossen.
IX. Lieferung
Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung der Steinbild angegebene Lieferanschrift massgeblich.
Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die der Steinbild hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung der Steinbild hierzu getroffene Regelung.
Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
Digitale Inhalte werden dem Kunden ausschliesslich in elektronischer Form per E-Mail zugestellt.
Gutscheine werden dem Kunden per E-Mail oder per Download überlassen:
X. Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte
Sofern sich aus der Inhaltsbeschreibung auf der Webseite nichts anderes ergibt, räumt die Steinbild dem Kunden an den überlassenen Inhalten das nicht ausschliessliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die überlassenen Inhalte ausschliesslich zu privaten Zwecken zu nutzen.
Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte ausserhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, soweit nicht die Steinbild einer Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat.
Die Rechtseinräumung wird erst wirksam, wenn der Kunde die vertraglich geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Die Steinbild kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.
XI. Datenschutz
Der Kunde ist damit einverstanden, dass die Steinbild – zur Verbesserung Ihrer Leistung und des Trackings der Webseite – bei jeder Bestellung eine Kopie von dieser erhält. Für die weiteren Datenschutzbestimmungen wird auf die Datenschutzerklärung verwiesen.
XII. Geistiges Eigentum
Jedes geistliche Eigentumsrecht, insbesondere aber nicht ausschliesslich an Designs und Marken, Urheberrechte, an den Inhalten der Webseite oder auch an den Waren selbst (insbesondere aber nicht ausschliesslich an Designs, Bilder, Prospekten, Anleitungen, Texten, Plänen, Muster) verbleiben bei der Steinbild oder den jeweiligen Rechtsinhabern.
Es ist den Nutzern der Webseite bzw. Kunden untersagt Inhalte dieser Webseite oder Waren über den gesetzlich erlaubten Umfang zu verändern, weiterzugeben, zu kopieren, zu versenden, auszustellen, zu reproduzieren, zu lizenzieren, zu veröffentlichen, vorzuführen oder sie in eigene Webseiten zu übertragen. Es ist ihnen auch untersagt aus den Inhalten und Waren der Webseite abgeleitete Werke zu erstellen oder sie auf irgendwelche Art für öffentliche oder gewerbliche Zwecke zu nutzen.
Die Steinbild hält sich für einen Verletzungsfall sämtliche rechtliche Schritte vor.
XIII. Haftungsausschluss
Die Steinbild übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, welche einem Kunden durch die Nutzung der Webseite entstehen, solange ihr keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorgeworfen werden kann. Bezüglich der Käufe, welche über diese Webseite getätigt werden, übernimmt die Steinbild keinerlei Haftung, wie in Punkt VIII. Gewährleistung spezifiziert wurde.
Die Haftung für Hilfspersonen nach Art. 101 OR (Arbeitsnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Erfüllungsgehilfen etc.) wird gänzlich ausgeschlossen, soweit das Gesetz dies zulässt.
Sie übernimmt in keinem Fall Haftung für Folgeschäden oder einen entgangenen Gewinn.
Die Suchergebnisse und deren Reihenfolge werden aufgrund eines Algorithmus angezeigt. Die Steinbild behält sich das Recht vor, dass dieser jederzeit verändert werden kann. Weiter ist es möglich, dass die Webseite / Produkte kurzzeitig aufgrund von technischen Störungen (auch solchen des Algorithmus) nicht auffindbar sind. Die Steinbild wird dieses Problem sodann so schnell als möglich beheben. Die Steinbild lehnt jedoch jegliche daraus resultierende Haftung und Schadenersatzansprüche vollständig ab.
Die Steinbild arbeitet stets sorgfältig und haftet darüberhinausgehend nicht für Schäden resultierend aus einer schadhaften Technik, Computerviren, Spionageprogramme und/oder anderen schädliche Computerprogramme (Malware, Spyware).
Es wird stets alles darangesetzt, dass ohne Betriebsunterbrüche gearbeitet werden kann. Falls dennoch (egal ob unerwartet oder erforderlich) Betriebsunterbrüche vorkommen, haftet die Steinbild nicht für daraus resultierende Schäden. Es ist den Kunden folglich klar, dass auch bei der Anwendung der grössten Sorgfalt nach dem Stand der Technik Fehler in Programmen nicht ausgeschlossen werden können und folglich kein unterbrechungs- und fehlerfreier Betrieb gewährleistet werden kann. Die Steinbild übernimmt keine Haftung, falls die Webseite durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Betriebsstörungen oder von aussen kommenden Beeinträchtigungen der Strukturen unterbrochen oder in ihrer Funktion beeinträchtigt und zerstört wird.
Die Steinbild haftet nicht für eine allfällige unbefugte und zweckentfremdete Kenntniserlangung Dritter von persönlicher Daten von Nutzern (bspw. durch Hacker) sowie dafür, dass Angaben und Informationen – welche die Kunden selbst Dritten zugänglich gemacht haben (bspw. durch die Überlassung eines Passwortes).
Die Steinbild haftet nicht für die Folgen von Störungen aller Art, der Störungsbehebung, der Wartung oder der Einführung neuer Technologien.
Die von der Steinbild zur Verfügung gestellten Informationen sind mit grösster Sorgfalt erstellt worden. Dennoch kann die Vollständigkeit, Korrektheit und Aktualität dieser nicht garantiert werden. Die Steinbild lehnt hierfür folglich jegliche Haftung ab. Die Kunden sind daran gehalten Informationen stets nachzuprüfen und die Verwendung dieser Informationen geschieht auf eigenem Risiko der Kunden.
XIV. Technik
Der Anspruch von Kunden auf Nutzung der Webseite besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Die Steinbild kann ihre Leistungen zeitweilig einstellen, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, der Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Massnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemässen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (bspw. Wartungsarbeiten). Die Steinbild berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Nutzer, soweit dies möglich ist.
Sollte ein unvorhergesehener Systemausfall die Nutzung der Webseite behindern, werden Haftungsansprüche aufgrund dieser ausgeschlossen.
XV. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware Eigentum der Steinbild. Diese ist berechtigt, auf Kosten des Käufers eine entsprechende Eintragung im Eigentumsvorbehaltsregister vorzunehmen. Der Käufer ist verpflichtet, die Steinbild umgehend über einen Wohnsitzwechsel zu orientieren.
XVI. Einlösung von Aktions- und Geschenkgutscheinen
Gutscheine, die von der Steinbild mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben bzw. verkauft werden, können (nachfolgend "Aktionsgutscheine"), können nur auf der Webseite und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.
Einzelne Produkte können von den Gutscheinen ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.
Gutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
Pro Bestellung kann immer nur ein Gutschein eingelöst werden.
Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen verwendet werden.
Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird nicht erstattet.
Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.
Der Aktionsgutschein ist übertragbar. Die Steinbild kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Aktionsgutschein auf der Webseite einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn die Steinbild Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.
XVII. Abonnemente
Die Steinbild kann Abonnemente mit den Kunden abschliessen, durch welche diese bspw. Kunstwerke in einem voraus bestimmten Zeitabstand erhalten. Für die Abschliessung eines solchen Abonnements gelten die beim Abschluss offengelegten Bestimmungen.
XVIII. Schlussbestimmungen
Die Steinbild behält es sich vor, dass Sie die AGBs jederzeit neugestalten und abändern darf. Sie wird die Nutzer in einem solchen Fall rechtzeitig darüber informieren. Die Information erfolgt per E-Mail und enthält sowohl den geänderten Text als auch eine Wiederholung des Widerspruchsrechts. Wenn die Nutzer nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen (beginnend ab dem Tag der Mitteilung) schriftlich per E-Mail gegen die Änderung widersprechen gelten sie von den Kunden als genehmigt.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGBs ungültig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der anderen Bestimmungen dieser AGBs nicht. Die Steinbild behält sich das Recht vor bei Verstössen dieser AGBs Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
Für sämtliche Ansprüche zwischen der Steinbild und deren Nutzer gilt ausschliesslich schweizerisches materielles Recht unter Ausschluss staatsvertraglicher Vereinbarungen wie LugÜ und CISG sowie sämtlicher kollisionsrechtlicher Bestimmungen wie insbesondere IPRG Anwendung. Der ausschliessliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis sowie damit zusammenhängenden Streitigkeiten ist Zug, ZG.
XIX. Widerruf
Sie haben das Recht binnen 14 (vierzehn) Tagen ohne Angaben von Gründen von diesem Vertrag zu widerrufen.
Das Widerrufsrecht beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Es reicht wenn das Absenden vor Ablauf der Widerrufsfrist erfolgt.
Damit Sie Ihr Widerrufsrecht ausüben können, müssen Sie uns per Brief oder E-Mail über Ihren Entschluss informieren. Das Widerrufsrecht besteht nicht für Verlängerungen der Mitgliedschaft.
Der Widerruf ist zu richten an:
Steinbild Schweiz GmbH
Jöchlerweg 4
6340 Baar
info@steinbild-collection.ch